SET-Plan Konferenz 2018

SET-Plan conference 2018 in Vienna

Die Transformation von Städten und Gebäuden: Wir zeigen, dass es geht!

Julia Girardi-Hoog und Hans-Martin Neumann stellten im Rahmen der Konferenz den Beitrag von Smarter Together vor. Die Transformation von Städten und Gebäuden: Welche systemischen Innovationen sind gefragt?

„Wir wollen und wir müssen die Klimaziele von 2030 und 2050 erreichen. Mit Smarter Together in Wien-Simmering sind wir voll im Trend. Wir leisten unseren – im globalen Rahmen natürlich kleinen Beitrag –, aber wir zeigen, dass es geht,“ so Julia Girardi-Hoog, Projektleiterin von Smarter Together.

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Was ist der Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan)

Der Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) der EU hat die die Entwicklung kohlenstoffarmer Technologien und die Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit als wesentlichstes Ziel.

Damit ist der SET-Plan ein wesentliches strategisches Instrument in der europäischen Energietechnologiepolitik.

• Bis 2020 stellt der SET-Plan den Rahmen für die Entwicklung und Umsetzung kosteneffizienter emissionsarmer Energietechnologien zur Erreichung der 20-20-20-Ziele der EU dar.
• Für 2050 zielt er darauf ab, diese Energietechnologie so weit zu entwickeln und umzusetzen, um damit die Treibhausgasemissionen der EU um 80-95% abzusenkenund damit das Ziel, die globale Erwärmung auf 2°C zu beschränken erreichen zu helfen.

Insgesamt sollen im Rahmen des SET-Plans in den nächsten zehn Jahren rund 70 Mrd. Euro in die Entwicklung kohlenstoffarmer Energietechnologien fließen. Die Finanzierung erfolgt nach dem Konzept “ Public-Public-Private“ durch die EU, die Mitgliedsstaaten und die Privatwirtschaft. Für Unternehmen eröffnen sich durch eine aktive Beteiligung große Chancen, Nichtteilnahme kann zu systematischen, langfristigen Nachteilen führen.

Europäische Industrie-Initiativen

In den Europäischen Industrie-Initiativen (EIIs) werden die im SET-Plan konkret vorgeschlagenen Maßnahmen bis 2020 umgesetzt. Die EIIs sind groß angelegte Technologieentwicklungsprojekte zwischen Wissenschaft, Forschung und Industrie. Damit sollen kritische Massen von Aktivitäten und Akteuren entstehen, um die industrielle Energieforschung und -innovation zu stärken.

Vorgeschlagenen EIIs:

• Windkraft
• Solarenergie (PV/CSP)
• Stromnetze
• Bioenergie
• CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS)
• Nuklear
• Brennstoffzellen und Wasserstoff
• Smart Cities

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SET-Plan Konferenz 2018 - Citizen workshop

Prioritäten in Forschung und Innovation (F&I)

Die diesjährige SET-Plan-Konferenz zeigte konkrete Maßnahmen und Schritte aus Forschung und Innovation auf, die zum gemeinsamen Ziel durch vielfältige europäische, mitgliedsstaatliche, private oder öffentlich geförderte Maßnahmen beitragen. Zahlreiche beitragenden aus verschiedenen EU-Staaten beleuchteten einerseits die notwendigen Finanzierungsinstrumente der EU und gingen andererseits auf Spezialthemen ein:

• BürgerInnen und Energietransition
• Industrie als Förderer sauberer Energie
• Energiesysteme und Netzwerke
• Saubere Energieproduktion – erneuerbare Energie für 2050.

Klar ist, dass die Verwirklichung dieser zentralen Ziele bedeutende Mittel erfordern wird. Deshalb will die europäische Kommission in ihrem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR, siehe unten) entsprechende Prioritäten setzen. So sollen mindesten 25 % Energie und klimarelevante Aktionen gewidmet werden. Horizon Europe, das EU-Instrument zur Förderung von Forschung und Innovation von 2021 bis 2027, soll ein Budget von 100 Milliarden Euro haben, wovon 35 % in Energie und Klima-Aktionen investiert werden sollen. 15 Milliarden Euro sollen in F&I in Energie und Transportsektor sowie in Klimaforschung fließen.

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Der MFR: langfristiger Ausgabenplan der EU

Im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) werden die jährlichen Höchstbeträge („Obergrenzen“) festgelegt, die von der EU in den einzelnen Politikfeldern („Rubriken“) während eines Zeitraums von mindestens 5 Jahren ausgegeben werden dürfen. Der aktuelle MFR erstreckt sich auf die sieben Jahre von 2014 bis einschließlich 2020.

Der MFR ist jedoch nicht der EU-Haushalt für sieben Jahre. Er gibt vielmehr einen Rahmen für die Finanzplanung und die Haushaltsdisziplin vor, indem er sicherstellt, dass die Ausgaben der EU vorhersehbar sind und innerhalb der vereinbarten Grenzen bleiben. Er ermöglicht es der EU, die gemeinsamen politischen Maßnahmen über einen Zeitraum durchzuführen, der ausreichend lang ist, um Wirkung zu erzielen. Diese langfristige Perspektive ist wichtig für potenzielle Empfänger von EU-Mitteln, an der Finanzierung von Projekten beteiligte Behörden sowie die Haushaltsbehörden der EU-Länder.

Da im MFR festgelegt wird, in welchen Bereichen die EU über die siebenjährige Laufzeit mehr oder weniger investieren sollte, ist er nicht nur Instrument der Haushaltsplanung, sondern auch Ausdruck der politischen Prioritäten. Der innerhalb der MFR-Vorgaben angenommene jährliche Haushaltsplan reizt gewöhnlich die Obergrenzen nicht aus, so dass etwas Spielraum für ungeplanten Mittelbedarf bleibt.

Die Verordnung zur Festlegung des MFR wird von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und muss vom Rat nach Zustimmung des Europäischen Parlaments einstimmig angenommen werden.

Der MFR ist Teil eines umfassenden Pakets, das auch die EU-Eigenmittel sowie eine Reihe sektorspezifischer Rechtsvorschriften umfasst, mit denen für jedes Ausgabenprogramm der EU die Bedingungen, unter denen Ausgaben in Betracht kommen, und die Kriterien für die Bereitstellung von Mitteln festgelegt werden, umfasst, mit denen für jedes Ausgabenprogramm der EU die Bedingungen, unter denen Ausgaben in Betracht kommen, und die Kriterien für die Bereitstellung von Mitteln festgelegt werden.

Im Jahr 2016 hat die Kommission das Funktionieren des MFR 2014–2020 überprüft.

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Ein EU-Haushalt für doie Zukunft, PDF.